Impressum

1a. Herausgeber

Stadtjugendring Solingen
Vertreten durch Eva Thomas
Bürgerverein "Rund um die Zietenstraße" e.V.
Zietenstraße 40
42651 Solingen

Fon: 0212 38 31 74 4
Mail: buergerverein-zietenstrasse@web.de

1b. Postanschrift / Administrative Ansprechpartnerin
Eva Thomas
Bürgerverein "Rund um die Zietenstraße" e.V.
Zietenstraße 40
42651 Solingen

2. Elektronische Kommunikation

Der Herausgeber bietet Möglichkeiten zur Kommunikation über das Internet an. Es besteht jedoch nicht den Zugang zur elektronischen Kommunikation nach § 3a VwVfG. Bei E-Mails an städtische Adressen mit der Adressenendung @solingen.de beachten Sie bitte, dass die Stadt Solingen nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstŸtzen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden: - Adobe Acrobat (.pdf) bis Version 5.0 (PDF 1.4) - Richtextformat (.rtf) - Microsoft Word (.doc) bis Version 97 Diese Liste wird fortlaufend aktualisiert. Verwenden Sie abweichende Formate, so kann die Mail nicht verarbeitet werden. Ausnahmen von den o.a. Formaten können ggf. im Einzelfall vorab verabredet werden. Aus Sicherheitsgründen werden Dateianhänge mit bestimmten Dateiendungen von dem Mailsystem der Solinger Stadtverwaltung vor der Zustellung aus eingehenden Mails gelöscht. Dies betrifft unter anderem sämtliche ausführbaren Dateien. Auch ZIP-Dateien werden nicht zugestellt, weil diese verschlüsselt werden können und dann von unserem Virenscanner nicht mehr durchsuchbar sind. Nachfolgend die vollständige Liste aller geblockten Dateiendungen: *.ad *.ade *.adp *.asp *.bas *.bat *.chm *.cmd *.com *.cpl *.crt *.exe *.hlp *.hta *.inf *.ins *.isp *.js *.jse *.lnk *.mdb *.mde *.msc *.msi *.msp *.mst *.pcd *.pif *.reg *.scr *.sct *.shb *.shs *.url *.vb *.vbe *.vbs *.vsd *.vss *.vst *.vsw *.ws *.wsc *.wsf *.wsh *.zip Sollte die Notwendigkeit bestehen, eine Datei mit einer solchen Endung an eine Adresse der Stadt Solingen zu versenden, setzen Sie sich bitte vorher mit dem Adressaten in Verbindung.

3. Verschlüsselung/Elektronische Signatur

Die Stadt Solingen kann aus technischen und organisatorischen Gründen derzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Wir weisen darauf hin, dass beim Versand einer E-Mail an die Stadt Solingen eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann. Zur Übermittlung sensibler Daten nutzen Sie bitte die Briefpost. Die Stadt Solingen kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen. Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden. Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Solingen und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie z.B. anderer Behörden. Datenschutz Wenn Sie unsere Angebote nutzen, werden die übermittelten Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen behandelt. Maßgebliche Vorschriften finden sich im Teledienstegesetz (TDG) sowie im Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG). Copyright Für etwaige Satzfehler sowie für die Richtigkeit der Eintragungen übernimmt der Herausgeber keine Gewähr.

4. Internet-Bedingungen

Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulation, von versehentlichem Verfälschen und Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten (z.B. alte Version noch im Cache) auf dem Verbindungsweg Anbieter-zu-Nutzer kann es zur Zeit daher nicht geben. Auf diese systembedingte Einschränkung weisen wir daher wie folgt hin: Sie erhalten diese Daten unter den Bedingungen des Internet. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann daher keine Gewähr übernommen werden.

5. Externe Links

Der Herausgeber ist als Inhaltsanbieter nach § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Solingen insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie überprüft aber die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben.

6. Recht

Der Herausgeber ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Der Herausgeber behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten vorzunehmen. Sämtliche Informationen oder Daten, ihre Nutzung und die Anmeldung zur Stadt Solingen Website sowie sämtliches mit der Stadt Solingen Website zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Solingen sollte eine der vorgenannten Klauseln ungültig sein, wird die Gültigkeit der verbleibenden Klauseln hierdurch nicht berührt.